1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Arti-IT, Inhaber Albert Milaqi, Pinner Straße 11, 42579 Heiligenhaus (nachfolgend „Anbieter" oder „wir") und dem Kunden über die Erbringung von Leistungen in den Bereichen Webentwicklung, IT-Dienstleistungen, App-Entwicklung sowie die Bereitstellung von Software as a Service (SaaS), insbesondere der Produkte Blina Desk AI und Blina Space.
(2) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(4) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Leistungsgegenstand
(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung bzw. der gewählten Produkt- oder Paketbeschreibung.
2.1 Dienstleistungen (Web, IT, Apps)
Wir erbringen Leistungen wie Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und Wartung von Websites, Web- und Mobile-Apps sowie individuelle IT-Dienstleistungen. Sofern nicht ausdrücklich ein Werkerfolg vereinbart ist, schulden wir die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen.
2.2 SaaS-Produkte (Blina Desk AI, Blina Space)
Wir stellen dem Kunden die jeweilige Software über das Internet als Software as a Service zur Nutzung bereit. Die Software verbleibt auf unserer bzw. der von uns beauftragten Infrastruktur; der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Funktionsumfang, Speicher- und Nutzungsgrenzen richten sich nach dem gewählten Tarif.
(2) Wir sind berechtigt, die SaaS-Produkte fortlaufend weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und einzelne Funktionen zu ändern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der vertraglich vereinbarte Hauptleistungszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen und Produkten auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Bei individuellen Dienstleistungen kommt der Vertrag durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(3) Bei SaaS-Produkten kommt der Vertrag mit Abschluss des Bestell-/Registrierungsvorgangs bzw. mit Freischaltung des Zugangs zustande. Bei kostenpflichtigen Abonnements erfolgt der Vertragsschluss mit Bestätigung der Bestellung über den Zahlungsdienstleister.
4. Preise & Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese ausgewiesen wird.
(2) SaaS-Abonnements werden je nach gewähltem Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) im Voraus berechnet. Nutzungsabhängige Zusatzpakete (z. B. KI-Kontingente, Speicher) werden gemäß Tarif abgerechnet.
(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister (insbesondere Stripe Payments Europe Ltd.). Es gelten ergänzend deren Bedingungen für die Zahlungsabwicklung.
(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen nach vorheriger Ankündigung auszusetzen. Gesetzliche Verzugszinsen bleiben unberührt.
5. SaaS: Verfügbarkeit, Test & Mitwirkung
(1) Verfügbarkeit: Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der SaaS-Produkte. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von Wartungsarbeiten, höherer Gewalt oder aus sonstigen, nicht von uns zu vertretenden Gründen nicht erreichbar sind. Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt.
(2) Testphase: Sofern eine kostenlose Testphase angeboten wird, endet diese automatisch nach Ablauf des angegebenen Zeitraums und geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(3) Mitwirkungspflichten: Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten, seine Inhalte rechtmäßig zu nutzen und keine rechtswidrigen, schädlichen oder gegen Rechte Dritter verstoßenden Inhalte hochzuladen oder zu verarbeiten. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich.
(4) Datensicherung: Wir führen regelmäßige Backups durch. Dies entbindet den Kunden bei individuellen Leistungen nicht von einer eigenverantwortlichen Sicherung seiner Daten, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist.
6. Nutzungsrechte
(1) An individuell erstellten Werken (z. B. Websites, Apps) räumen wir dem Kunden nach vollständiger Bezahlung die vereinbarten Nutzungsrechte ein. Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
(2) An den SaaS-Produkten und der zugrundeliegenden Software erhält der Kunde nur das in Ziffer 2.2 beschriebene, auf die Vertragslaufzeit befristete Nutzungsrecht. Alle weitergehenden Rechte verbleiben bei uns bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.
(3) Eingesetzte Open-Source-Komponenten und Leistungen Dritter unterliegen den jeweils gültigen Lizenzbedingungen.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arti-IT, Inhaber Albert Milaqi, Pinner Straße 11, 42579 Heiligenhaus, E-Mail: info@arti-it.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Vorzeitiges Erlöschen: Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten bzw. über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen haben und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie hierdurch Ihr Widerrufsrecht verlieren.
8. Gewährleistung / Mängel
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
(2) Bei SaaS-Leistungen hat der Kunde uns Mängel unverzüglich anzuzeigen. Wir beheben gemeldete, reproduzierbare Mängel innerhalb angemessener Frist.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Werkleistungen ein Jahr ab Abnahme, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften (z. B. bei Arglist) entgegenstehen.
9. Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, in dem ein Schaden auch bei einer dem Kunden obliegenden, ordnungsgemäßen und regelmäßigen Datensicherung eingetreten wäre.
10. Datenschutz & Auftragsverarbeitung
(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
(2) Soweit wir im Rahmen der SaaS-Nutzung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Unser Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) wird hierfür einbezogen.
11. Laufzeit & Kündigung
(1) SaaS-Abonnements werden für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum geschlossen und verlängern sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
(2) Kündigungen sind über die Kontoverwaltung bzw. in Textform (z. B. E-Mail) möglich.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
(4) Nach Vertragsende stellen wir dem Kunden seine Daten für einen angemessenen Zeitraum zum Export bereit und löschen sie anschließend nach Maßgabe der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.
12. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz.
(3) Verbraucherstreitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.